Kompetenzen

Spezialisiertes Wissen in besonderer Tiefe. Denn oft macht das kleinste Detail den größten Unterschied.

Wer alles macht, macht nichts mit Leidenschaft. Nach dieser Überzeugung konzentriert sich meine juristische Kompetenz und mein Ehrgeiz auf ausgewählte Produktgruppen für Mensch und Tier innerhalb bestimmter, klar definierter Branchenzweige:

Ernährung und Genuss

Futtermittel | Lebensmittel | Tabakprodukte

Pflege und Schönheit

Kosmetika | Tierpflegemittel | Wasch- und Reinigungsmittel

Gesundheit

Arzneimittel | Medizinprodukte

Konsumgüter

Bedarfsgegenstände | Chemikalien | Biozide

Meine Schwerpunkte liegen dabei in den Bereichen Produktregulierung, Werbung, Compliance, Verfahren und Verträge.

Regulierung
Werbung
Compliance
Verfahren
Verträge

Regulierung

Ein Produkt in den Verkehr zu bringen gleicht nicht selten einem „Pflichten-Marathon“, denn der Gesetzgeber fordert doch einiges von Ihnen ab: Angefangen von der sachgerechten Produkteinstufung bis zu daran anknüpfenden regulatorischen Fragen des Produktvertriebs und der -vermarktung.

Damit Ihnen vor dem Zieleinlauf nicht die Puste ausgeht, berate ich Sie im Bereich der Produktregulierung zu den öffentlich-rechtlichen, in der Regel europarechtlichen Anforderungen und den damit verbundenen Zulassungs-, Registrierungs-, Anzeige- und Kennzeichnungspflichten.

Meine besondere Expertise liegt dabei auf der Produktabgrenzung und Stoffeinstufung (z.B. Zusatzstoffe vs. Nährstoffe bzw. Einzelfuttermittel, neuartige Lebensmittel vs. zulassungsfreie Lebensmittel und Zutaten, Arzneimittel vs. Lebensmittel, Futtermittel, Medizinprodukte, Kosmetika). Aber auch mit Preisregulierungs- und Erstattungsfragen bin ich häufiger befasst, die für den Vertrieb von Gesundheitsprodukten eine wesentliche Rolle spielen.

 

Werbung

Werbung ist für den Produktabsatz essenziell. Doch wer für Produkte wirbt, bewegt sich regelmäßig in einem rechtlichen Minenfeld. Schon das Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) enthält zahlreiche Vorgaben zum Schutz der Verbraucher und Mitbewerber vor unlauteren und irreführenden Werbepraktiken. Branchenbezogene Werbevorschriften wie z.B. das Heilmittelwerbegesetz (HWG), die EU-Kosmetik-Claims-VO, die Health-Claims-VO, aber auch Anti-Korruptionsgesetze und selbstverpflichtende Industrie-Kodizes können die Möglichkeiten der Produktwerbung weiter beschränken, verbieten, Zulassungspflichten unterwerfen oder von Pflichthinweisen abhängig machen.

Manchmal reicht es, eine Formulierung zu ändern, um das Abmahnrisiko zu reduzieren. Ich helfe Ihnen dabei, Ihre Produkte kommunikativ ins beste Licht zu rücken, ohne dabei größere rechtliche Angriffsflächen für Beanstandungen durch Wettbewerber, Verbände oder Behörden zu bieten. Ebenso begleite ich Sie bei Zulassungsverfahren für gesundheitsbezogene Angaben oder verteidige Ihre Werbung gegenüber Wettbewerbern, Behörden oder im Strafverfahren.

Compliance

Produkt-Compliance ist ein relevantes Instrument der Risikovorsorge, das sich längst nicht nur börsennotierte Unternehmen auf die Fahnen schreiben sollten. Seine Effekte sind für Firmen jeder Größe ebenso weitreichend wie nützlich: Es kann dazu beitragen, die Haftung der handelnden Personen und des Unternehmens zu minimieren oder sogar auszuschließen, andernfalls entstehende Kosten (Schadensersatz, Bußgelder, Anwaltskosten) zu vermeiden und den guten Ruf Ihrer Organisation zu erhalten.

Zur Einhaltung der komplexen rechtlichen Anforderungen im Bereich der Produktregulierung und -bewerbung unterstütze ich Sie umfassend bei der:

  • Identifizierung der relevanten Risiken, sowie der darauf basierenden Entwicklung oder Überarbeitung von Compliance-Richtlinien und SOPs
  • Aufbau einer wirksamen Compliance-Organisation innerhalb Ihres Unternehmens
  • Schulung Ihres Personals einschließlich des Compliance-Beauftragten zu produktrelevanten Risikobereichen
  • Erarbeitung von konkreten Handlungsanweisungen und interner Kontrollsysteme

Verfahren

Niemand wünscht sich verhärtete Fronten, doch manchmal lässt sich ein Streit über regulatorische oder wettbewerbsrechtliche Anforderungen Ihrer Produkte nicht vermeiden. Wenn es dann wirklich „ums Ganze“ geht, bin ich kompetent an Ihrer Seite und verteidige Ihre Interessen durchsetzungsstark gegenüber Behörden und vor Gericht.

Insbesondere im Wettbewerbsprozessrecht verfüge ich über besondere Expertise. Hier habe ich bereits unzählige Unternehmen erfolgreich in Abmahn-, einstweiligen Verfügungs- und Hauptsacheverfahren vertreten, und dies vor den verschiedensten Land- und Oberlandesgerichten. Entsprechend gut kenne ich die Praxis der einzelnen Kammern und Senate an den bekannten Wettbewerbsstreitorten und kann meine Fälle optimal auf die jeweilige Rahmensituation ausrichten. Aber auch vor den Verwaltungsgerichten und in Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren profitierten Mandanten von den erzielten hervorragenden Ergebnissen sowie der Verhinderung weitergehender behördlicher Maßnahmen.

Verträge

Mit der Produktvermarktung bzw. -compliance eng verbunden sind auch spezielle vertragliche Regelungen der regulatorischen Verantwortlichkeiten und damit verbundener Haftung, etwa im Rahmen des Imports/Exports, der (Lohn-)herstellung, klinischen Prüfung, des Vertriebs oder auch des Unternehmenskaufs bzw. -verkaufs.

Egal ob mit Forschungseinrichtungen, CRO, Prüfärzten, Lohnherstellern, Vertriebs- oder Logistikunternehmen: Ich berate Sie kompetent und mit Erfahrung zu sämtlichen branchenrelevanten Vorgaben an Verträge mit Ihren Dienstleistungs- und Vertriebspartnern.

„Branchenallrounder“
JUVE Handbuch 2018/2019
„häufig empfohlene Anwältin“ im Lebensmittelrecht
JUVE Handbuch 2018/2019
„offen und fair, fachlich versiert"
Wettbewerber
„Kerngeschäft bleibt aber die Beratung im Zshg. mit Lebensmitteln mit Gesundheitsbezug, zur Abgrenzung zw. Lebens- u. Arzneimitteln sowie von Novel-Food-Produkten“
JUVE Handbuch 2018/2019